FDP OV Plettenberg

Haushalt 2017

FDP berät Haushalt 2017

Am Samstag, 26.11.2016 traf sich die FDP-Ratsfraktion im Bürgerhaus in Pasel, um den Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 zu beraten. Wichtige Eckpunkte der Beratungen finden Sie hier:

Süderländer Tageblatt v. 01.12.2016

Landeswahlversammlungen in Neuss

FDP NRW wählt Landeslisten

Detlef Köpke, Stefan Weige, Burkhard Hirsch, Michael Schulte
Detlef Köpke, Stefan Weige, Burkhard Hirsch, Michael Schulte
Am letzten Wochenende hat die FDP NRW ihre Landeslisten für die Landtags- und Bundestagswahl im kommenden Jahr aufgestellt. Der Vorsitzende des Ortsverbandes Plettenberg, Michael Schulte, wurde als Kandidat für den Wahlkreis Märkischer Kreis II für die Bundestagswahl im September 2017 bestätigt.

Berichterstattung finden Sie hier:

Süderländer Tageblatt v. 21.11.2016

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Korruptions-Verdacht

Bürgermeister muss Laden ausmisten

Die Berliner Senatskanzlei soll bei der Vergabe eines Beratungsauftrags an McKinsey gemauschelt haben - jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Leiter der Senatskanzlei Björn Böhning. FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja ist richtig sauer: "Das ...

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Tunesien

Investitionskonferenz spült Geld ins Land

Die Konferenz Tunisia 2020 mit mehr als 4.500 Teilnehmern, darunter 1.500 Ausländer, war ein politisches, wirtschaftliches und mediales Großereignis. Stiftungsexperte Ralf Erbel berichtet im Interview mit freiheit.org von der Konferenz. "Die ersten Ergebnisse ...

Wahlversammlungen der FDP Märkischer Kreis

Michael Schulte kandidiert für den Bundestag

v.l.: Johannes Vogel, Michael Schulte, Angela Freimuth, Detlef Köpke, Stefan Weige
v.l.: Johannes Vogel, Michael Schulte, Angela Freimuth, Detlef Köpke, Stefan Weige
Die FDP Märkischer Kreis hat in ihren Wahlversammlungen die Weichen für die anstehende Landtagswahl in NRW sowie die Bundestagswahl gestellt und ihre Kandidaten für die heimischen Wahlkreise nominiert. Mit dabei ist der Plettenberger Orts- und stellvertretende Kreisvorsitzende Michael Schulte, der einstimmig als Kandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis Märkischer Kreis II nominiert wurde. Michael Schulte hatte sich nach der Bundestagswahl 2013 eigentlich vorgenommen, nie wieder außerhalb von Kommunalwahlen zu kandidieren. Seine Meinungsänderung begründete er mit den Worten: "Weil die FDP die beste Partei der Welt ist!"
Weitere Angaben zu den Wahlversammlungen und den weiteren Kandidaten finden Sie hier:
Süderländer Tageblatt v. 10.09.2016

Integration

FDP fordert Integrationskonzept für Stadt Plettenberg

In der Ratssitzung am 06.09.2016 wurde der Antrag der FDP-Fraktion zur Aufstellung eines auf die Stadt Plettenberg zugeschnittenen Integrationskonzeptes diskutiert. Alle Fraktionen waren sich einig, dass in Sachen Integration noch zu wenig getan werde und große Defizite bestehen. Schließlich wurde die Verwaltung aufgefordert, den Rahmen für ein Integrationskonzept zu erstellen und zeitnah eine überschlägige Kostenermittlung durchzuführen. Weitere Einzelheiten hierzu finden Sie hier:

Süderländer Tageblatt v. 12.09.2016

Breaking News

Stadt Plettenberg muss weiter für Pleitekommunen zahlen!

Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat entschieden, der Kommunalsoli ist mit der Landesverfassung NRW vereinbar. Die Klage der Stadt Plettenberg und weiterer 71 Kommunen wurde abgewiesen. Das bedeutet, die Stadt Plettenberg muss auch in den nächsten Jahren weiterhin für Pleitekommunen bluten. Das ist u. E. das völlig falsche Signal in Richtung der defizitären Kommunen. Sorgfältiges Haushalten ist offenbar aus der Mode gekommen. Die Landesregierung, die für die Finanzierung der Kommunen verantwortlich ist, bürdet den vermeintlich "reichen" Städten und Gemeinden millionenschwere Lasten auf.


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